Berlin/Mainz (dpa/lrs) – In vielen deutschen Städten sind die Anwohnerparkgebühren nach Angaben der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zu günstig – rheinland-pfälzische Städte verlangen allerdings oft deutlich mehr als andere. In Koblenz werden beispielsweise 100 bis 240 Euro pro Jahr für das Bewohnerparken fällig, je nach Größe des Autos. Zum Vergleich: In Berlin kostet der Ausweis nur 10 Euro.
Auch in Kaiserslautern und Trier liegt die Gebühr mit 200 Euro vergleichsweise hoch. In Ludwigshafen werden 180 Euro fällig. Die Landeshauptstadt Mainz verlangt dagegen nur 30 Euro.
Für die bundesweite Untersuchung hat die DUH insgesamt 107 Städte befragt – darunter alle deutschen Großstädte sowie die fünf größten Städte je Bundesland. 66 von ihnen verlangen weniger als 31 Euro pro Jahr.
Beim Anwohnerparken hatte es 2020 eine entscheidende Neuausrichtung gegeben. Bundestag und Bundesrat kippten eine bis dahin geltende bundesweite Obergrenze von 30,70 Euro pro Jahr. Seitdem können die Bundesländer die Kommunen ermächtigen, die Gebühren für Bewohnerparkausweise selbst festzusetzen.
DUH fordert Mindestgebühr
Die Deutsche Umwelthilfe fordert ein generelles Ende der Deckelung der Kosten für Anwohnerparkausweise und eine Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr. In elf Bundesländern sei die Obergrenze bereits gekippt worden. Darunter auch Rheinland-Pfalz. Die Länder Bayern, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Saarland blockierten laut DUH höhere Preise für Anwohnerparkausweise größtenteils.
«Der Platz in unseren Städten wird immer knapper, weil es immer mehr und immer größere Autos in Deutschland gibt», sagte DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. Es könne nicht sein, dass ein Deutschlandticket für Bus und Bahn im Jahr fast 700 Euro koste, während der Stellplatz fürs Auto in Städten wie Berlin für 10 Euro quasi verschenkt werde. «Höhere Parkgebühren sind ein notwendiger Schritt für die Mobilitätswende und für eine gerechtere Verteilung unseres öffentlichen Raums.»
Immense Unterschiede zum europäischen Ausland
Als Vorbilder nennt die DUH die nordrhein-westfälischen Städte Münster und Bonn, die 260 Euro und 360 Euro im Jahr für die Ausstellung eines Anwohnerparkausweises berechnen. In der schwedischen Hauptstadt Stockholm seien sogar bis zu 1.309 Euro pro Jahr fällig. Im lettischen in Riga und im niederländischen Amsterdam lägen die Kosten bei 1.020 beziehungsweise 567 Euro.
Ein Anwohnerparkausweis ist keine Garantie, auch einen Parkplatz zu finden. Er berechtigt lediglich dazu, in einem definierten Gebiet auf öffentlichen Flächen zu parken, wo es zulässig ist.
