Erfurt/Jena/Gotha/Weimar (dpa/th) – In Jena müssen Anwohner für einen Parkausweis deutlich tiefer in die Tasche greifen als zuvor. Auch in anderen Thüringer Städten zeichnet sich, ab dass Anwohnerparkgebühren steigen werden.
Seit Februar müssen Anwohner in Jena für einen entsprechenden Parkausweis 120 Euro im Jahr zahlen. Vorher verlangte die Stadtverwaltung 30,70 Euro. Das entsprach einer lange gültigen gesetzlichen bundesweiten Obergrenze, die inzwischen aber aufgehoben wurde. In Thüringen dürfen nun Kommunen selbst die Höhe der Gebühr festlegen. 1727 Anwohnerparkausweise seien aktuell in Jena ausgestellt. Ob die seit Februar geltende höhere Gebühr in Zukunft Einfluss auf die Zahl nehmen werde, konnte die Stadtverwaltung nicht sagen.
Private statt öffentlicher Flächen nutzen
Ziel der Erhöhung sei es, dass die Menschen mehr private statt öffentlicher Flächen zum Parken nutzen, hieß es aus der Stadtverwaltung Jenas: Es gehe darum, das Parken in Räumen, die für die Allgemeinheit zugänglich sind, nicht unverhältnismäßig günstiger zu gestalten, als das Parken in Parkhäusern, Tiefgaragen oder auf anderen privaten Parkflächen.
Auch in Gotha sind höhere Gebühren fällig
In Gotha wurde die Gebühr bereits zum Jahresbeginn hochgesetzt. Dort zahlen Anwohner nun 7,50 Euro im Monat, also 90 Euro für ein Jahr. «Viele Jahre lang waren die Gebühren niedrig und spiegelten weder die tatsächlichen Kosten für die Verwaltung noch die wachsenden Herausforderungen im Parkraum wider», heißt es aus der dortigen Verwaltung. Es gehe darum, den begrenzten öffentlichen Raum fair zu verteilen und die Stadt lebenswerter und nachhaltiger zu gestalten. Die genaue Zahl aktuell gültiger Anwohnerparkausweise werde nicht erfasst.
Gera drehte schon 2023 an der Stellschraube
Schon Anfang 2023 hat Gera die Gebühr auf 90 pro Jahr angehoben. Die Stadt habe sich zu dem Schritt entschieden, um den Haushalt zu verbessern. Allerdings ging dort auch die Zahl der ausgestellten Bewohnerparkausweise zurück: Aktuell liegt sie bei etwa 1.800, wie es aus dem Ordnungsamt hieß. Vor der Erhöhung im Jahr 2022 seien es rund 2.300 Ausweise gewesen. Ob die Erhöhung der Gebühr bei der Entwicklung eine Rolle gespielt habe, könne aber nicht beurteilt werden.
Erfurt denkt über Erhöhung nach, in Weimar soll sie kommen
Noch bei den rund 30 Euro pro Jahr liegen die Gebühren in Erfurt und Weimar. Innerhalb der Verwaltungsspitze der Landeshauptstadt werde aktuell aber über eine Erhöhung diskutiert, hieß es aus dem Erfurter Rathaus. Eine Entscheidung sei aber noch nicht gefallen. Etwa 7.600 Bewohnerparkausweise seien aktuell ausgestellt. Konkreter wird es in Weimar. Die Stadt plant eine Erhöhung der Gebühr im zweiten Jahresquartal. Allerdings sei die genaue Höhe bislang nicht entschieden, heißt es aus der Verwaltung.
Anwohner dürften sich ob der Entwicklung zwar gekniffen fühlen, aus Sicht der Deutschen Umwelthilfe (DUH) sind die Gebühren für die Parkausweise aber vielerorts zu niedrig. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation fordert eine Mindestgebühr von 360 Euro pro Jahr und verweist etwa auf knapper werdenden Platz in den Städten.
