Bremen (dpa/lni) – Die Stahlindustrie steht aus Sicht von Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD) vor einer entscheidenden Weichenstellung. «Es geht um nicht weniger als um die Frage: Schaffen wir es, die Technologie und die Arbeitsplätze in Deutschland dauerhaft zu erhalten? Oder verlieren wir den Kampf, was ein herber Schlag für den Industriestandort Deutschland wäre?», sagte der Regierungschef. Seine Haltung sei klar: «Wir dürfen die Stahlindustrie nicht verloren geben, denn wir brauchen sie auch künftig als Basis für unsere Volkswirtschaft.» Dies gelte für Bremen und Eisenhüttenstadt genauso wie Salzgitter, das Saarland und Ruhrgebiet.
Der Stahlkonzern ArcelorMittal hatte jüngst mitgeteilt, die Umstellung auf «grüne» Stahlproduktion in Bremen und Eisenhüttenstadt (Brandenburg) nicht weiterzuverfolgen. Gemeint ist der Umstieg von Kohle als Energiequelle auf Wasserstoff, der künftig aus erneuerbaren Energien wie Windkraft oder Solarstrom gewonnen wird. Mit seiner Entscheidung verzichtet der Konzern auf staatliche Fördergelder. Selbst mit Subventionierung sei das Vorhaben nicht wirtschaftlich, hatte ArcelorMittal erklärt.
Für die Landes- und Bundespolitik ist die Entscheidung ein Rückschlag beim Umbau der Industrie. Die Stahlbranche ist einer der größten CO2-Emittenten in Deutschland und spielt eine wichtige Rolle bei der Erreichung der Klimaziele.
Schnelle Gespräche mit allen Beteiligten nötig
Bremens Regierungschef Bovenschulte unterstützt den Vorschlag von Vizekanzler und Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) für einen Stahlgipfel. Es sei wichtig, schnell alle Beteiligten an einen Tisch zu holen. «Wir müssen jetzt schnell die Voraussetzungen für die Transformation der Stahlindustrie verbessern oder schaffen», sagte der Regierungschef des kleinsten Bundeslandes. Zudem brauche es schnell konkurrenzfähige Energiepreise und faire Wettbewerbsbedingungen. «Das muss das Interesse aller Beteiligten sein. Der Unternehmen, der Beschäftigten und ihrer Gewerkschaften und der Politik.»
