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Kommunen fordern mehr Fördergelder für Starkregenschutz

Hannover (dpa/lni) – Um sich besser gegen Starkregen zu schützen, fordern mehrere niedersächsische Kommunen mehr Geld. Wegen der durch den Klimawandel künftig häufiger werdenden Extremwetterereignisse wie Starkregen und Hochwasser brauche es mehr Schutz, heißt es von verschiedenen Kommunen in einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur. Wegen der zu erwartenden hohen Kosten dafür, brauche es aber eine breite Förderkulisse, sagte etwa Meppens Bürgermeister Helmut Knurbein (parteilos).

Die Stadt Oldenburg geht noch einen Schritt weiter und fordert, dass Klimaanpassung als Gemeinschaftsaufgabe im Grundgesetz verankert wird. Unter anderem der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert das ebenfalls. «Auf diese Weise kann der Bund gemeinsam mit den Ländern dauerhaft und planbar die Finanzierung dieser Maßnahmen mittragen», sagte ein Stadtsprecher. Kommunen seien dann nicht auf Förderprogramm für die Finanzierung angewiesen. Aufwendige Antragsverfahren brauche es so auch nicht.

Berichte überfluteter Straßen und Dörfer waren in Niedersachsen zuletzt keine Seltenheit. Und: Schon lange warnen Fachleute, Wetterextreme wie Starkregenereignisse durch den Klimawandel zunehmen. Laut der Umfrage braucht es aus Sicht der niedersächsischen Städte und Gemeinden viele kleine Maßnahmen, wie breitere Kanalisationen, neue Regenrückhaltebecken oder Abflussrinnen in Straßen für einen besseren Schutz.

Die niedersächsische Landesregierung hat kürzlich einen Leitfaden zum Schutz vor Schäden bei Starkregen veröffentlicht. Damit sollen Kommunen eigene Schutzkonzepte entwickeln. Städte und Gemeinden mit derartigen Konzepten dürfen dann Zuschüsse vom Land beantragen. Am 1. Juli trat auch das bundesweite Klimaanpassungsgesetz in Kraft. Es verpflichtet die Länder und den Bund dazu, allgemein Klimaanpassungsstrategien zu erarbeiten und umzusetzen. Dabei geht es vor allem um Maßnahmen zur Vorbeugung und Abmilderung von Schäden, die durch Wetterextreme verursacht werden. Laut dem Bundesumweltministerium besteht in dem Bereich bis 2030 ein Finanzbedarf von 38 Milliarden Euro.

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