Brüssel (dpa) – Schweden drängt in Brüssel auf mehr Unterstützung für die europäische Batterieindustrie. «Wir ertränken die europäische Wettbewerbsfähigkeit im Grunde genommen nicht nur in einer Vielzahl von Vorschriften, sondern auch in Vorschriften, die ein Labyrinth sind», sagte Schwedens Vize-Regierungschefin und Industrieministerin Ebba Busch am Rande eines EU-Ministertreffens in Brüssel.
Sie fordert, unterstützt von Deutschland und Frankreich, die EU-Kommission dazu auf, gute Arbeitsbedingungen für die bestehende Batterieindustrie sicherzustellen. Deutschlands Vertreter bei dem Ministertreffen, Staatssekretär Bernhard Kluttig, sagte, eine starke Batterieindustrie in Europa sei enorm wichtig für die deutsche Automobilindustrie.
Dabei geht es laut Busch auch darum, bestehenden Firmen zu helfen, ihre Produktion massiv auszubauen. «Wenn wir mit dem grünen Übergang Erfolg haben wollen, muss der europäische Batteriesektor fliegen und angemessene Marktanteile erobern», so Busch. Europas Wirtschaft werde zwischen «unseren lieben amerikanischen Freunden» und einer unfairen asiatischen Konkurrenz zerrieben.
Schwedische Firma in Schwierigkeiten
Für Schweden gab es jüngst schlechte Nachrichten aus der Batteriebranche. Der finanziell angeschlagene schwedische Hersteller Northvolt hat in den USA ein Restrukturierungsverfahren gemäß «Chapter 11» des US-Insolvenzrechts beantragt.
Northvolt galt hinsichtlich der Batterieproduktion für E-Autos lange Zeit als großer Hoffnungsträger der europäischen Automobilindustrie. Derzeit ist auch eine Northvolt-Fabrik im schleswig-holsteinischen Heide geplant. Northvolt-Angaben zufolge ist ihre deutsche Tochter aber unabhängig von der Muttergesellschaft finanziert und nicht Teil des Chapter-11-Verfahrens.
Die schwedische Regierung hat sich in den vergangenen Monaten mehrmals dagegen ausgesprochen, Northvolt von staatlicher Seite finanziell unter die Arme zu greifen. Busch hatte zum Beispiel im September dem schwedischen Rundfunksender SVT gesagt, dass es aktuell keinen Grund gebe, dem Unternehmen neue Mittel über das hinaus zur Verfügung zu stellen, was über ein Industrie- sowie ein Klimaförderprogramm geflossen sei. Ob sich an dieser Haltung im Zuge des Chapter-11-Verfahrens etwas ändert, ist ungewiss.
