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Steinbach hofft in Sachen Tesla auf «ruhigeres Fahrwasser»

Neuenhagen (dpa/bb) – Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) geht davon aus, dass sich die zuletzt heftigen Diskussionen über das Werk des US-Elektrofahrzeugbauers in Grünheide etwas beruhigen. US-Milliardär Elon Musk habe bei seinem Besuch am Mittwoch sowohl vor der Belegschaft als auch im Gespräch mit Vertretern der Landesregierungen Brandenburgs und Berlins vertrauensbildende Sätze zum Standort Grünheide geäußert. «Und wir hatten am Schluss das Gefühl, dass wir in einer sehr guten Stimmung auseinandergegangen sind», sagte Steinbach am Freitag am Rande eines Termins in Neuenhagen bei Berlin auf Anfrage.

«Wenn wir es jetzt noch schaffen, durch den (…) vorgelegten modifizierten B-Plan (Bebauungsplan) auch noch vielen Sorgen der Bevölkerung Rechnung zu tragen, indem da 70 Hektar Wald stehen bleiben, (…) dann glaube ich, kommen wir in absehbarer Zeit wieder in etwas ruhigeres Fahrwasser.»  

Nach dem Anschlag auf die Stromversorgung des Werks habe es zuletzt einen «sehr großen medialen Hype» gegeben, so Steinbach. Das sei auch wichtig gewesen, weil es sich nach seiner Einschätzung um Terrorismus handele. Nun gehe er davon aus, dass sich alles «ein bisschen beruhigen wird».

Bei einer Befragung hatte eine Mehrheit der Anwohner Ausbaupläne von Tesla abgelehnt. Angesichts des Widerstands, der sich auch in einem Protestcamp manifestiert, hatte die Gemeinde Grünheide am Donnerstag auf ihrer Internetseite Vorschläge für eine neue Version des entsprechenden Bebauungsplans vorgestellt. Demnach sollen unter anderem statt der mehr als 100 Hektar, die ursprünglich zur Rodung für die Erweiterung des Geländes vorgesehen waren, nur etwa 50 Hektar Wald gerodet werden. 

Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) verwies am Rande des Termins in Neuenhagen nochmals auf die große Bedeutung des Tesla-Werks mit 12 500 Beschäftigten für die Hauptstadtregion. «In diesem Werk wird ein Beitrag zur Verkehrswende, zur Mobilitätswende und zur Klimaneutralität geleistet, indem Elektromobilität produziert wird», sagte sie. 

«Es sind dort Tausende von Arbeitsplätzen, es sind dort Entwicklungsschritte, die gegangen werden für eine zukunftsfähige Region. Und für uns ist Tesla auch in Berlin ein wichtiger Wirtschaftsstandort. Und ganz entscheidend für eine fortschrittliche Entwicklung, die unsere Region macht.» Freilich müssten dabei auch die Interessen der Menschen vor Ort berücksichtigt, Bedenken und Sorgen ernst genommen werden.

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