Berlin (dpa/bb) – Die Modernisierung der Berliner Infrastruktur wird nach Berechnungen von Banken und Verbänden in den nächsten zehn Jahren mindestens 108 Milliarden Euro kosten. «Diese Summe ist nötig, um Straßen, Schienen, Brücken, Schulen, Universitäten, Wasser- und Wärmenetze und vieles mehr in einen zeitgemäßen Zustand zu versetzen und klimagerecht umzubauen», teilten die Investitionsbank Berlin (IBB), die Unternehmensverbände Berlin-Brandenburg (UVB) und der Ostdeutsche Bankenverband mit.
«Wer mit offenen Augen durch Berlin geht, der kann den Investitionsstau regelrecht mit Händen greifen», sagte UVB-Hauptgeschäftsführer Alexander Schirp. Ob Schultoiletten, Schwimmbäder oder die kurzfristig gesperrte Autobahnbrücke A100 – überall seien Sanierungen dringend notwendig.
Ein Großteil der benötigten Investitionen fällt der Analyse zufolge in den nächsten zehn Jahren bei den Berliner Liegenschaften an. Dazu gehören Schulen und andere öffentliche Einrichtungen wie Polizeiwachen oder Verwaltungsgebäude, aber auch Wald- und Erholungsflächen. Den zweitgrößten Posten bilden mit rund 17 Milliarden Euro Investitionen in den öffentlichen Nahverkehr.
Neue Finanzierungswege nötig
«Diese Dimension zeigt bereits, dass die öffentliche Hand angesichts der geschilderten Zwänge kaum in der Lage sein dürfte, die nötigen Mittel aufzubringen», schreiben die Institutionen in ihrer Analyse. Unter Fortführung der derzeitigen Investitionen aus dem Landeshaushalt, Mitteln aus dem neuen Infrastrukturfonds des Bundes sowie zusätzlicher Verschuldung könnten bis 2035 lediglich etwa die Hälfte der benötigten Investitionen finanziert werden.
Die Institutionen und Verbände fordern deshalb unter anderem mehr öffentlich-private Partnerschaften. Dabei kooperiert der Staat für die Finanzierung und den Betrieb von Infrastrukturprojekten mit privaten Investoren, die dann an Gewinnen beteiligt werden.
Eine andere Möglichkeit sei die Finanzierung durch öffentliche Einrichtungen wie die Berliner Investitionsbank. Diese könnten Kredite aufnehmen, die nicht den Haushalt belasteten. Das Land trete in einer solchen öffentlich-öffentlichen Partnerschaft als Auftraggeber auf. Auf diese Weise hatte das Land im vergangenen Jahr etwa den Rückkauf des Berliner Fernwärmenetzes vom Energiekonzern Vattenfall finanziert.
