Erfurt (dpa) – Wegen des Verdachts auf Verstöße gegen das Tierschutzgesetz in einer Schweinezuchtanlage im Osten Thüringens hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. Eine entsprechende Strafanzeige hatte das zuständige Veterinäramt gestellt.
Hintergrund sind von Tierschutz-Aktivisten in dem Betrieb heimlich aufgenommene Videos. Der MDR Thüringen berichtete über die Aufnahmen, die dem Bericht nach mutmaßlich die illegale Tötung von Ferkeln zeigen sollen. Das Gesundheitsministerium teilte mit, dass das Veterinäramt angegeben habe, dass auf den Videos verschiedene tierschutzrechtliche Verstöße dokumentiert worden sein sollen. Details wurden nicht genannt.
Die Polizei ermittelt ihren Angaben nach im Zusammenhang mit dem Paragrafen 17 des Tierschutzgesetzes. Darin geht es um Fälle, in denen Wirbeltiere ohne vernünftigen Grund getötet oder diesen erhebliche Schmerzen oder Leiden zugefügt werden. Auf eine Anfrage mit Bitte um Stellungnahmen hat der Betreiber bislang nicht reagiert.
Ministerium: Veterinäramt in Verantwortung für Kontrollen
Das Ministerium teilte mit, dass in der betroffenen Schweinezuchtanlage unter Verantwortung des aktuellen Betreibers bereits in der Vergangenheit vereinzelte, aber nicht strafbewehrte tierschutzrechtliche Verstöße festgestellt worden. Immerhin: Ähnlich gelagerte Vorwürfe gegenüber anderen Schweinezuchtanlagen seien in Thüringen in diesem Jahr bislang nicht bekanntgeworden.
Grundsätzlich sei für den Vollzug des Tierschutzrechts das jeweilige Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt zuständig. Dieses kann etwa Betriebe engmaschiger kontrollieren, wenn dort Verstöße festgestellt wurden. Zudem überprüft es gezielt, ob betroffene Betriebe beanstandete Mängel beheben.