Hamburg (dpa/lno) – Die Hamburgerinnen und Hamburger sollen im Herbst in einem Volksentscheid über einen Modellversuch zum bedingungslosen Grundeinkommen abstimmen. Die Abstimmung solle am 12. Oktober parallel zum «Hamburger Zukunftsentscheid» einer Klimainitiative stattfinden, teilten die Initiatoren mit. Nach dem erfolgreichen Volksbegehen habe man nun die Durchführung des Volksentscheids beantragt.
«Damit wird Hamburg zur ersten Stadt Deutschlands, in der die Bürgerinnen und Bürger über ein Modellprojekt zum Grundeinkommen abstimmen können», hieß es. Der Modellversuch soll drei Jahre laufen und 2.000 Menschen ein Grundeinkommen sichern.
Bestimmte Straßenzüge als Testregion
Dafür sollen in Hamburg Straßenzüge ausgewählt werden, in denen die Gesamtheit der Bevölkerung möglichst repräsentativ abgebildet ist. Das Projekt soll wissenschaftlich ausgewertet werden.
Die Initiative «Hamburger Zukunftsentscheid», die unter anderem ein Vorziehen der geplanten Klimaneutralität der Stadt um fünf Jahre auf 2040 erreichen will, hatte sich bereits vor drei Wochen auf den 12. Oktober für ihren Volksentscheid festgelegt.
Eigentlich wollten beide Initiativen die Hamburgerinnen und Hamburger parallel zur ursprünglich für September geplanten Bundestagswahl abstimmen lassen. Das Ampel-Aus und die vorgezogene Neuwahl hatten die Pläne platzen lassen.
